Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen – Chat69 Fassung für den Betrieb ab 16 Jahren § 1 – Geltungsbereich und Betreiber (1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des kostenlosen Chatportals „Chat69“, erreichbar unter https://www.chat-69.de. (2) Betreiber des Chatportals ist: Tolga Yavuz – Chat69 c/o Autorenglück #27768 Albert-Einstein-Str. 47 02977 Hoyerswerda Weitere Kontaktmöglichkeiten sind dem Impressum zu entnehmen. (3) Chat69 bietet öffentliche Texträume ab 16 Jahren und private Textnachrichten zwischen Gästen, die sich als volljährig angegeben haben. (4) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals, soweit sie wirksam in das Nutzungsverhältnis einbezogen wurden. (5) Ergänzend gelten die veröffentlichten Chatregeln. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. § 2 – Mindestalter und Teilnahmeberechtigung (1) Die Nutzung von Chat69 ist ab 16 Jahren möglich. Personen unter 16 dürfen den Chat nicht nutzen. (2) Das Alter ist beim Beitritt wahrheitsgemäß anzugeben. Die Selbstauskunft ist kein Altersnachweis. (3) 16- und 17-Jährige können in öffentlichen Räumen schreiben, melden und blockieren. Private Textnachrichten stehen nur zwischen Gästen zur Verfügung, die sich als volljährig angegeben haben. (4) Der Betreiber kann den Zugang bei konkreten Anhaltspunkten für falsche Altersangaben einschränken. Gesetzliche Jugendschutzvorgaben bleiben unberührt. § 3 – Kostenlose Nutzung und Gastzugang (1) Chat69 wird derzeit vollständig kostenlos bereitgestellt. (2) Für die Nutzung ist keine Registrierung erforderlich. (3) Der Zugang erfolgt über einen Gastnamen, den der Nutzer selbst wählen kann. (4) Ein Gastname begründet keinen Anspruch auf dessen dauerhafte oder ausschließliche Verwendung. (5) Der Betreiber kann Gastnamen ablehnen, wenn sie rechtswidrig sind oder gegen die Chatregeln verstoßen. (6) Kosten für die eigene Internetverbindung oder den verwendeten Mobilfunktarif trägt der jeweilige Nutzer. § 4 – Funktionen des Chatportals (1) Chat69 bietet insbesondere folgende Funktionen: - Öffentlicher Lobby-Chat. - Private Textnachrichten nach Maßgabe von § 2. - Blockieren anderer Gäste. - Gastzugang ohne dauerhaftes Benutzerkonto. - Meldemöglichkeit für problematische oder rechtswidrige Inhalte. Datei- und Profilbild-Uploads sowie Sprach- und Videoanrufe sind deaktiviert. (2) Der Betreiber bemüht sich um einen zuverlässigen und sicheren Betrieb des Chatportals. (3) Eine jederzeitige technische Verfügbarkeit kann nicht gewährleistet werden. (4) Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. (5) Änderungen des Funktionsumfangs erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Rechte der Nutzer. § 5 – Eigenverantwortung der Nutzer (1) Jeder Nutzer ist für seine eigenen Nachrichten, Äußerungen und Handlungen nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften selbst verantwortlich. (2) Nutzer verpflichten sich, geltendes Recht und die Chatregeln einzuhalten. (3) Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt: - Beleidigungen, Bedrohungen und gezielte Belästigungen. - Volksverhetzung und rechtswidrige diskriminierende Inhalte. - Verbreitung rechtswidriger sexueller Inhalte. - Sexuelle Belästigung und unerwünschte sexuelle Kontaktaufnahme. - Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter ohne entsprechende Berechtigung. - Betrug, Phishing und Identitätsmissbrauch. - Verbreitung von Schadsoftware. - Spam und missbräuchliche Werbung. - Verletzungen von Urheberrechten oder anderen Rechten Dritter. - Angriffe auf die technische Infrastruktur des Chatportals. (4) Nutzer dürfen keine Inhalte veröffentlichen, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist. (5) Die Nutzung des Gastzugangs entbindet Nutzer nicht von ihrer gesetzlichen Verantwortung. § 6 – Öffentliche und private Nachrichten (1) Nachrichten im öffentlichen Lobby-Chat können von anderen Teilnehmern gelesen werden. (2) Private Nachrichten sind zur Kommunikation zwischen den jeweils beteiligten Nutzern vorgesehen. (3) Nutzer haben die Privatsphäre anderer Teilnehmer zu respektieren. (4) Das Veröffentlichen vertraulicher Nachrichten, privater Bilder oder personenbezogener Informationen ohne entsprechende Berechtigung ist untersagt. (5) Der Betreiber kann nicht verhindern, dass andere Nutzer Inhalte beispielsweise durch Screenshots festhalten. (6) Nutzer sollten deshalb keine vertraulichen Informationen, Passwörter oder sensiblen persönlichen Daten im Chat veröffentlichen. § 7 – Speicherung von Nachrichten (1) Chat69 ist kein dauerhafter Nachrichtenspeicher. (2) Nachrichten können während des laufenden Serverbetriebs vorübergehend verfügbar bleiben. (3) Das Verlassen des Chatportals führt nicht zwangsläufig zur sofortigen Entfernung bereits versendeter Nachrichten. (4) Ein Serverneustart führt nicht automatisch zur Löschung gespeicherter Chatnachrichten. Diese werden nach den geltenden Bereinigungsregeln entfernt. Ihre Abrufbarkeit hängt außerdem von der jeweiligen Gastsitzung ab. (5) Ein Anspruch auf dauerhafte Speicherung, Wiederherstellung oder Archivierung von Chatnachrichten besteht nicht. (6) Einzelheiten zur tatsächlichen Datenverarbeitung und Löschung enthält die Datenschutzerklärung. § 8 – Rechte an Nutzerinhalten (1) Die Rechte an selbst erstellten Nachrichten und sonstigen Inhalten verbleiben grundsätzlich bei den jeweiligen Rechteinhabern. (2) Nutzer dürfen ausschließlich Inhalte übermitteln, zu deren Verwendung sie berechtigt sind. (3) Soweit dies für den technischen Betrieb erforderlich ist, räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zur Übermittlung und vorübergehenden Anzeige seiner Inhalte ein. (4) Dieses Nutzungsrecht ist auf den Betrieb des Chatportals beschränkt. (5) Eine darüber hinausgehende kommerzielle Verwertung der Nutzerinhalte wird durch diese Bestimmung nicht gestattet. § 9 – Verantwortlichkeit für fremde Inhalte (1) Chat69 stellt die technische Infrastruktur für die Kommunikation zwischen Nutzern bereit. (2) Von Nutzern veröffentlichte Nachrichten und Inhalte sind grundsätzlich fremde Inhalte. Sie stellen nicht automatisch Meinungen, Erklärungen oder Empfehlungen des Betreibers dar. (3) Der Betreiber macht sich fremde Nutzerinhalte nicht allein durch deren technische Bereitstellung zu eigen. (4) Für die Verantwortlichkeit des Betreibers hinsichtlich fremder Inhalte gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die einschlägigen Haftungsprivilegierungen der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act). (5) Eine allgemeine Verpflichtung zur anlasslosen Überwachung sämtlicher Nutzerkommunikation besteht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften nicht. (6) Erlangt der Betreiber Kenntnis von konkreten rechtswidrigen Inhalten, werden erforderliche Maßnahmen nach den gesetzlichen Vorgaben ergriffen. (7) Die gesetzlichen Verantwortlichkeiten der jeweiligen Verfasser und die Rechte betroffener Personen bleiben unberührt. § 10 – Moderation und Durchsetzung der Chatregeln (1) Der Betreiber kann Maßnahmen zur Durchsetzung der Chatregeln und zur Bekämpfung rechtswidriger Inhalte ergreifen. (2) Abhängig von Art und Schwere eines Verstoßes kommen insbesondere folgende Maßnahmen in Betracht: - Verwarnungen. - Entfernung rechtswidriger oder regelwidriger Inhalte. - Zeitweilige Einschränkung der Nutzung. - Vorübergehende Sperren. - Dauerhafter Ausschluss bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen. (3) Bei Moderationsentscheidungen werden die Umstände des Einzelfalls, die Rechte der Beteiligten und die geltenden gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt. (4) Eine Sperre darf nicht willkürlich oder diskriminierend erfolgen. (5) Gesetzlich vorgeschriebene Begründungs-, Informations- und Beschwerderechte bleiben unberührt. (6) Eine Umgehung rechtmäßig verhängter Sperren ist untersagt. (7) Bei Verstößen kann die Moderation den Gastzugang beenden oder, wenn im Einzelfall erforderlich und verhältnismäßig, die IP-Adresse zeitweise sperren. Bei Fragen oder einem Einwand gegen eine Sperre nutze „Inhalte melden“. § 11 – Meldung rechtswidriger Inhalte (1) Chat69 stellt eine Möglichkeit bereit, mutmaßlich rechtswidrige oder gegen die Chatregeln verstoßende Inhalte zu melden. (2) Meldungen sollen möglichst genaue Angaben zum betroffenen Inhalt und zum Grund der Beanstandung enthalten. (3) Eingehende Meldungen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Anforderungen geprüft und bearbeitet. (4) Eine Meldung führt nicht automatisch zur Entfernung des betreffenden Inhalts oder zur Sperrung eines Nutzers. (5) Vorsätzlich missbräuchliche Meldungen sind untersagt. (6) Bei konkreten Hinweisen auf Straftaten können erforderliche und rechtlich zulässige Maßnahmen ergriffen werden. (7) Gesetzliche Melde-, Beschwerde- und Rechtsschutzmöglichkeiten bleiben unberührt. § 12 – Datenschutz und Privatsphäre (1) Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften. (2) Auch bei einer Nutzung ohne Registrierung können technische Daten verarbeitet werden. (3) Weitere Informationen über Art, Umfang, Zwecke, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer der Datenverarbeitung enthält die Datenschutzerklärung. (4) Nutzer sind verpflichtet, die Privatsphäre anderer Personen zu respektieren. (5) Die unbefugte Veröffentlichung personenbezogener Daten anderer Nutzer ist untersagt. § 13 – Haftung des Betreibers (1) Die Haftung des Betreibers richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. (2) Für fremde Nutzerinhalte gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen und, soweit deren Voraussetzungen erfüllt sind, die Haftungsprivilegierungen des Digital Services Act. (3) Der Betreiber haftet nicht allein deshalb für rechtswidrige Inhalte, weil diese von Dritten über das Chatportal übermittelt oder bereitgestellt werden. (4) Die Haftung des Betreibers für eigene rechtswidrige Handlungen oder eigene Pflichtverletzungen bleibt nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften bestehen. (5) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Betreiber nach den gesetzlichen Vorschriften. (6) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. (7) Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt. § 14 – Verhalten gegenüber anderen Nutzern (1) Nutzer verpflichten sich zu einem respektvollen Umgang miteinander. (2) Die Chatregeln gelten auch für private Textnachrichten. Erotische, sexualisierte und pornografische Inhalte sind gemäß § 4 der Chatregeln verboten. (3) Die Grenzen und Wünsche anderer Nutzer sind jederzeit zu respektieren. (4) Unerwünschte sexuelle Kontaktaufnahmen, Drohungen, Nötigungen und Belästigungen sind untersagt. (5) Sexuelle Kontaktanbahnung, private Kontaktdaten und externe Links sind gemäß den Chatregeln untersagt. (6) Der Betreiber kann gegen entsprechende Regelverstöße im gesetzlich zulässigen Rahmen vorgehen. § 15 – Technische Sicherheit (1) Nutzer dürfen keine Handlungen vornehmen, die die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des Chatportals beeinträchtigen. (2) Insbesondere sind folgende Aktivitäten untersagt: - Denial-of-Service-Angriffe und vergleichbare Überlastungsversuche. - Unbefugte Zugriffe auf Server oder Verwaltungsbereiche. - Missbräuchliche automatisierte Anfragen. - Verbreitung von Schadsoftware. - Ausnutzung von Sicherheitslücken zum Schaden des Betreibers oder anderer Nutzer. - Umgehung technischer Sicherheitsmaßnahmen. (3) Sicherheitslücken können dem Betreiber vertraulich über die im Impressum genannten Kontaktmöglichkeiten gemeldet werden. § 16 – Beendigung der Nutzung (1) Nutzer können Chat69 jederzeit verlassen. (2) Da keine dauerhaften Benutzerkonten eingerichtet werden, ist grundsätzlich keine gesonderte Kündigung eines Benutzerkontos erforderlich. (3) Bereits übermittelte Nachrichten können nach dem Verlassen des Chats vorübergehend weiterhin verfügbar sein. (4) Der Betreiber kann den Zugang aus sachlichen Gründen und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften einschränken oder beenden. (5) Gesetzliche Rechte der Nutzer, insbesondere datenschutzrechtliche Ansprüche, bleiben unberührt. § 17 – Änderungen der Nutzungsbedingungen (1) Der Betreiber kann diese Nutzungsbedingungen aus sachlichen Gründen für die Zukunft anpassen, insbesondere aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Weiterentwicklungen oder neuer Sicherheitsanforderungen. (2) Änderungen werden in geeigneter Weise bekannt gegeben. (3) Soweit gesetzlich eine erneute Zustimmung erforderlich ist, wird diese vor der weiteren Nutzung eingeholt. (4) Ein Schweigen oder bloßes Unterlassen eines Widerspruchs gilt nicht automatisch als Zustimmung. § 18 – Anwendbares Recht (1) Es gilt deutsches Recht, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. (2) Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt. (3) Für gerichtliche Zuständigkeiten gelten die gesetzlichen Regelungen. § 19 – Schlussbestimmungen (1) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt grundsätzlich unberührt. (2) Gesetzliche Rechte der Nutzer werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht ausgeschlossen. (3) Ergänzend gelten die jeweils wirksam einbezogenen Chatregeln. --- Chat69 – Kostenlos chatten. Neue Menschen kennenlernen. Respektvoll miteinander kommunizieren. Betreiber: Tolga Yavuz – Chat69